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BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Zeitpunktes hinsichtlich der Bemessung einer Landabfindung bei steigender Qualitätsentwicklung von Einlagegrundstücken - Berücksichtigung des Baulandcharakters eines Grundstücks bei der Gestaltung der Abfindung im Bewertungsverfahen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 05.05.1986 - 13 A 84 A.1055
- BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 28.12.1987 - 5 B 96.86
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Zulassung eines verspäteten …
Auszug aus BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Urteil wurde vom beschließenden Senat durch Beschluß vom 28. Dezember 1987 - BVerwG 5 B 96.86 - zurückgewiesen.Nachdem im vorliegenden Falle durch die Zurückweisung der Beschwerde durch den angeführten Beschluß des beschließenden Senats vom 28. Dezember 1987 - BVerwG 5 B 96.86 - das Urteil des Flurbereinigungsgerichts vom 7. Mai 1986 - Nr. 13 A 85 A. 2218 - rechtskräftig geworden ist (§ 132 Abs. 5 Satz 3 VwGO), steht fest, daß die nach dem Vorbringen des Klägers nach der Wertfeststellung und nach der vorläufigen Besitzeinweisung eingetretene Qualitätsänderung seines in das Verfahren eingelegten Flurstücks ... alt bei der Bemessung der Abfindung keine Berücksichtigung finden kann.
- BVerwG, 18.09.1986 - 5 B 141.84
Beanstandung der zugewiesenen Abfindung im Rahmen eines …
Auszug aus BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86
Da die Wertermittlung die rechnerische Grundlage für die wertgleiche Abfindung bildet, stehen Abfindung und Wertermittlung in einem unlösbaren sachlichen Zusammenhang (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. September 1986 - BVerwG 5 B 141.84 -- BVerwG, 23.06.1959 - I C 78.58
Auszug aus BVerwG, 30.12.1987 - 5 B 97.86
Denn es ist gerade Aufgabe des Bewertungsverfahrens nach §§ 27 ff. FlurbG, alle wesentlichen Faktoren, die den Wert eines Grundstücks beeinflussen und die in einem förmlichen Schätzungsverfahren ermittelt werden können, möglichst im Rahmen der Schätzung zu erfassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1959 - BVerwG 1 C 78.58 - ).- BVerwG, 12.03.1990 - 5 CB 26.89
Ordnungsgemäße Besetzung eines Flurbereinigungsgerichts - Verfahrensrügen zur …
Das Bundesverwaltungsgericht hat immer wieder betont, daß solche nachträglichen Qualitätsänderungen eines Einlagegrundstücks im Wege der Nachsichtgewährung nach § 134 Abs. 2 Satz 1 FlurbG Berücksichtigung finden können, im Falle unverschuldeter Versäumung und unverzüglicher Nachholung späterer Erklärungen nach Behebung des Hindernisses gemäß § 134 Abs. 2 Satz 2 FlurbG sogar Berücksichtigung finden müssen müssen (BVerwGE 15, 271 [BVerwG 12.02.1963 - I B 141/61] ; Beschluß vom 30. Dezember 1987 - BVerwG 5 B 97.86 - ).
- BVerwG, 23.06.1959 - I C 78.58